AllgemeineGeschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

  1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen als Kunde und uns, der Firma CONXEPTA GmbH (Contrescarpe 8c,28203 Bremen, HRB 29206, UST-ID Nummer DE-242593628) vertreten durch Oliver Poek (siehe Impressum), im Folgenden „IT-Dienstleister“ genannt, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Leistungsbeschreibung
    Gegenstand dieses Vertrages ist die schwerpunktmäßige Durchführung der nachfolgend beschriebenen Beratungs- und Unterstützungsleistungen auf dienstvertraglicher Basis:
    „Beratung und Entwicklung von IT Lösungen.“
  2. Qualitätsmanagement
    Der IT-Dienstleister bietet seinen Kunden besondere Qualitätssicherheit hinsichtlich der fachkompetenten Durchführung von Management-, Organisations- und Systementwicklungsprojekten.

§ 3 Mitarbeitereinsatz

  1. Der IT-Dienstleister setzt zur Durchführung der in diesem Vertrag festgelegten Dienstleistungen unter Umständen auch externe Dienstleister und Berater ein. Die Identität der externen Dienstleister/Berater wird dem Kunden unaufgefordert mitgeteilt, soweit die Kenntnis für den Kunden notwendig ist.
  2. Sollte im Bedarfsfall ein Mitarbeiteraustausch erforderlich werden, wird der IT-Dienstleister auf vergleichbare Qualifikation achten. Die Übernahme durch einen ext. Dienstleister ist vertraulich und hat keine Arbeitnehmerüberlassung zur Folge. Das eingesetzte Personal unterliegt nicht den Weisungen des Kunden, unabhängig vom Leistungsort.

§ 4 Mitwirkungsleistungen des Kunden

  1. Allgemeine Mitwirkungsleistungen
    1. Die Verantwortung für die Projektorganisation und -planung sowie für das Projektberichtswesen obliegt dem Kunden. Der Projektleiter des Kunden trägt die Gesamtverantwortung für die fach-, termin- und budgetgerechte Realisierung des Projekts.
    2. Der Projektverantwortliche des IT-Dienstleisters wird den Projektleiter des Kunden hierbei unterstützen. Er ist ferner für die Leitung des Projektteams der vom IT-Dienstleister eingesetzten Erfüllungsgehilfen in fachlicher und disziplinarischer Hinsicht zuständig, unabhängig vom Leistungsort.
    3. Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Erbringung der vereinbarten Leistung notwendigen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, vollständig und für den IT-Dienstleister kostenfrei erbracht werden.
    Sämtliche vom Kunden zu erbringenden Leistungen sind Voraussetzung für die vertragsgemäße Leistungserbringung des IT-Dienstleisters. Erfüllt der Kunde diese Leistungen nicht oder nicht rechtzeitig, so gehen sich daraus ergebende Entgelterhöhungen oder Terminverschiebungen zu seinen Lasten.
  2. Infrastrukturelle Mitwirkungsleistungen
    Der Kunde stellt für den IT-Dienstleister, soweit erforderlich, den Zugang zu seinen Kommunikations- und Datenverarbeitungssystemen sicher. Der Zugang erfolgt über Arbeitsplätze beim Kunden und, soweit erforderlich, über eine Remote-Anbindung für den IT-Dienstleister.

§ 5 Datenschutz

  1. Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet.
  2. Die personenbezogenen Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses verwendet, etwa zur Zustellung von Dienstleistungen an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung.
  3. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners unter Einhaltung der Bestimmungen der DS-GVO und nur für vertraglich vereinbarte Zwecke (§ 5 Abs. 2) verarbeiten und nutzen. Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners bzw. der betroffenen Personen an Dritte weitergeben. Soweit es zur Auftragsdurchführung erforderlich ist, dass der Kunde dem IT-Dienstleister Zugang zu personenbezogenen Daten gewährt, wird darauf hingewiesen, dass das eingesetzte Personal über seine datenschutzrechtlichen Verpflichtungen unterrichtet wurde und gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet ist.
  4. Soweit der Kunde weitere Informationen wünscht oder die von ihm ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bestandsdaten abrufen oder widerrufen will bzw. der Verwendung seiner Nutzungsdaten widersprechen will, steht Ihm zusätzlich unser Support unter der E-Mail-Adresse info@conxepta.com oder telefonisch unter +49 (421) 25 75 888 – 6 zur Verfügung.

§ 6 Sonstige Rahmenbedingungen

  1. Haftung
    1. Der IT-Dienstleister haftet im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit entstanden sind, werden nur ersetzt, wenn es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt. In Fällen einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf den bei vergleichbaren Aufträgen dieser Art‚ typischen Schaden, der bei Beauftragung oder spätestens bei der Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar war, maximal jedoch auf die Höhe des Auftragswertes.
    2. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
    3. Die Haftung für einen eventuellen Datenverlust oder -beschädigung ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung erforderlich wäre, um die Daten aus dem gesicherten Datenmaterial wiederherzustellen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen des IT-Dienstleisters.
    4. Die vertraglichen Haftungsansprüche, soweit sie hiernach beschränkt werden, verjähren nach einem Jahr.
  2. Leistungsübergabe
    Der IT-Dienstleister wird etwaige Begleitergebnisse der Leistung, wie beispielsweise Arbeitspapiere oder -präsentationen, dem Kunden laufend, spätestens jedoch zum Ende der vereinbarten Leistungszeit, übergeben.
  3. Nutzungsrechte
    1. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den vom IT-Dienstleister erbrachten Arbeitsergebnissen das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, die Arbeitsergebnisse für interne Anwendungen und Zwecke einzusetzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie mit anderen Programmen oder Materialien zu verbinden.
    2. Die vom IT-Dienstleister in diesem Dokument verwendeten Informationen und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte bleiben vorbehalten.
  4. Sorgfaltspflicht
    Der IT-Dienstleister führt sämtliche Beratungsleistungen mit großer Sorgfalt nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch, die der Entwicklung der Branche und den Bedürfnissen des Kunden in bester Weise gerecht werden.
  5. Vertraulichkeit
    1. Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen vertraulich behandeln. Hardware, Software, Modelle und Unterlagen (z. B. Berichte, Zeichnungen, Skizzen, Muster etc.), die sich die Vertragspartner gegenseitig zur Verfügung stellen, dürfen nur für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch eingesetzt werden. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung oder Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Die vertragliche Vertraulichkeitsvereinbarung ist nachvertraglich auf zwei Jahre beschränkt.
    2. Die Vertragspartner haben die zur Erfüllung der Vertragsinhalte überlassenen Unterlagen im jeweils gegenseitigen Interesse sorgfältig aufzubewahren. Diese Unterlagen sind bei Vertragsende herauszugeben. Ein Zurückbehaltungsrecht an diesen Unterlagen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§7 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG. Als Gerichtsstand wird Bremen als Sitz des IT-Dienstleisters vereinbart.
  2. Sollte es nicht zu einem schriftlichen Vertragsabschluss kommen, der IT-Dienstleister aber bereits in Kenntnis des Kunden mit Vorarbeiten begonnen haben, steht dem IT-Dienstleister dafür eine angemessene Vergütung zu.
  3. Abweichende Vertrags-/Bestellbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der IT-Dienstleister diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. Erfordern die internen Organisationsrichtlinien des Kunden neben der schriftlichen Vereinbarung, dass der Kunde zusätzlich noch eine eigene Bestellung generiert, so wird er dafür Sorge tragen, dass der Inhalt der Bestellung nicht von dem vorliegenden Vertragsangebot abweicht.
  4. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig oder anfechtbar oder aus einem sonstigen Grunde unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In einem solchen Fall gilt statt der nichtigen, anfechtbaren oder un-wirksamen Bestimmung eine solche als vereinbart, die ihrem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt und einen entsprechenden wirtschaftlichen Erfolg gewährleistet. § 139 BGB findet keine Anwendung.

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